Entschuldung für das Südliche Afrika
Die erdrückende Schuldenlast vieler Länder des Südlichen Afrika ist eines der Haupthindernisse für eine sozial ausgewogene, nachhaltige Entwicklung. Deshalb setzt sich KASA zusammen mit medico international, der Koordination Südliches Afrika (KOSA) und dem Solidaritätsdienst International (SODI) seit 1998 in der „Internationalen Kampagne für Entschuldung und Entschädigung im Südlichen Afrika” für die Streichung der durch die Apartheid verursachten Schulden in der Region und für eine Entschädigung der Opfer ein.
Durch die weltweite Jubilee-Kampagne (in Deutschland erlassjahr.de) wurde Lobby für eine Entschuldung gemacht, die einerseits in die HIPIC-Initiative (Heavily Indebted Poor Countries), andererseits in die Debatte um illegitime Schulden (odious debts) führte.
KASA arbeitet derzeit im Bereich Entschuldung hauptsächlich zu Simbabwe, das durch die neue Situation einer „Regierung der Nationalen Einheit” wieder in den Blick der Geber und internationaler Finanzinstitutionen gerückt ist.
Simbabwe gehört zu den Ländern mit den höchsten Schulden – weltweit. Entstanden sind die Schulden durch jahrelange Misswirtschaft, Korruption und verfehlte Reformen, die vom Internationalen Währungsfonds auferlegt wurden. Alleine gegenüber Deutschland hat Simbabwe rund 730 Millionen Euro Schulden. Das sind Schulden in einer Höhe, die das Land vermutlich nie zurückzahlen kann.
Im Rahmen des Weltgebetstags 2020 setzten sich Erlassjahr, der Weltgebetstag selbst und die KASA dafür ein, dass Deutschland auf einen Teil der Schuldenrückzahlung verzichtet. Stattdessen soll die Regierung von Simbabwe dieses Geld in einen unabhängigen Fonds für die Förderung von Frauen- und Gesundheitsprogrammen einzahlen. Die Programme werden zusammen mit Organisationen der simbabwischen Zivilgesellschaft ausgewählt und umgesetzt.
Simbabwes Schulden in Gesundheit umwandeln
In Simbabwe leiden doppelt so viele junge Frauen wie Männer an HIV/AIDS. Viele haben keinen Zugang zu effektiver Behandlung, da die faktisch zahlungsunfähige Regierung nicht mehr ausreichend für Gesundheitsdienste sorgt. Aus eigener Kraft wird das Land seinen Schuldenberg nicht abtragen können. Jeder wirtschaftliche und politische Neuanfang in Simbabwe setzt eine Streichung der dramatisch hohen Auslandsschulden voraus.
Deutschland hält Forderungen an Simbabwe in Höhe von 730 Millionen Euro. Das deutsche Haushaltsgesetz sieht vor, dass bis zu 150 Millionen Euro solcher Schulden erlassen werden können, wenn die Regierung des begünstigten Landes die Mittel, die sie nicht mehr für Zinsen und Tilgung aufwendet, für vereinbarte Entwicklungsprogramme bereitstellt.
Durch solche Schuldenumwandlungen finanziert die Bundesregierung in anderen Ländern seit vielen Jahren Gesundheitsprogramme über den unabhängigen Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria. In Simbabwe fehlen derzeit für Gesundheitsprojekte des Globalen Fonds rund 176 Millionen US-Dollar.
Das Bündnis fordert die Bundesregierung auf, sich für eine Regelung von Simbabwes Auslandsschulden unter Einschluss aller Gläubiger einzusetzen. Der deutsche Beitrag dazu soll der Förderung von Gesundheitsprogrammen im Rahmen des Schuldenumwandlungsprogramms zugutekommen.