„Towards a people centered post-Covid recovery plan for Southern Africa“: Der SADC People's Summit 2020

Vom 18. bis 20. August hat der SADC People's Summit 2020 online stattgefunden. Ursprünglich sollte dieses Gipfeltreffen, das jedes Jahr parallel zum Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der SADC durchgeführt wird, in Maputo abgehalten werden. Denn die SADC sieht in ihren Statuten vor, dass das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in dem Land stattfindet, das ab dem ordentlichen jährlichen Gipfeltreffen ein Jahr lang den Vorsitz des regionalen Blocks übernimmt. Seit 2009 war die KASA beim SADC People's Summit fast immer vertreten. Letztes Jahr in Dar es Salaam (Tansania) beispielsweise koordinierten wir einen von Brot für die Welt finanzierten und mitkonzipierten Workshop zum Einfluss europäischer Investitionen in Afrika. In diesem Jahr ist ein solches Angebot physisch nicht möglich gewesen, aber digital haben wir den SADC People's Summit mit großem Interesse verfolgt.

Der diesjährige SADC Summit stand unter dem Motto „Towards a people centered post-Covid recovery plan for Southern Africa.“ Dominiert wurde die Agenda des Summits von den Krisen in Mosambik und Simbabwe. In Mosambik haben islamistische Gruppen, die seit zweieinhalb Jahren in der Region Cabo Delgado aktiv sind, im Juni ihre Anschläge ausgeweitet. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden bis jetzt mindestens 700 Menschen getötet und mindestens 115 000 Menschen in die Flucht getrieben.

Mit der Eroberung der Hafenstadt Mocímboa da Praia im Norden des Landes war diesen Aufständischen ihr bisher größter PR-Coup gelungen. Zu beklagen auch in dieser letzten Eskalation der Gewalt ist nicht nur der Verlust unschuldiger Menschenleben, sondern auch ein fataler wirtschaftlicher Schaden. Denn die gezielten Angriffe dieser bewaffneten Gruppen auf die Arbeiter, die in Gasprojekten beschäftigt sind, könnten langfristige Auswirkungen auf die Bereitschaft haben, in diesen Gebieten Mosambiks zu investieren, in denen sich die meisten Öl- und Gasvorkommen befinden.

Simbabwe dominierte neben Mosambik das diesjährige zivilgesellschaftliche Forum aufgrund der Repression, die die Regierung Ende Juli gegen Menschenrechtsorganisationen und Opposition intensivierte. Das Motto des SADC People´s Summit traf den Kern der Krise in Simbabwe und im südlichen Afrika, denn das Land steht beispielhaft für die Instrumentalisierung der Covid-19-Krise in der Region, durch die sich einige Regierungen ihre in Verruf geratene Macht zu zementieren hoffen.

Wir haben die von simbabwischen Organisationen angebotenen Aktivitäten intensiv verfolgt, nicht nur, um die Entwicklungen  seit Beginn der Corona-Krise zu  besser zu verstehen, sondern auch um in Erfahrung zu bringen, ob die Forderungen der organisierten Zivilgesellschaft der Region irgendwann bei den Staats- und Regierungschefs der SADC Gehör finden.

Die Abschlusserklärung des Gipfels der Staats- und Regierungschefs[1] der Region hatte schon gezeigt, dass diese sich dem Narrativ der simbabwischen Regierung angeschlossen haben, dass „es gar keine Krise in Simbabwe“ gebe.  Die Krise in Simbabwe wird an keiner Stelle erwähnt und gleichzeitig begrüßten dieselben Staats- und Regierungschefs die Entscheidung der Regierung Mosambiks, die SADC in die Lösungsansätze zur mosambikanischen Krise miteinzubeziehen.

Für das Team der KASA, das in diesem Jahr die Partner in Simbabwe und in anderen Ländern der SADC nicht besuchen konnte, war diese digitale Veranstaltung eine Gelegenheit, sich mit einigen unserer Partner auszutauschen. Aus diesem Austausch sind Impulse hervorgegangen, die die KASA in ihrer Arbeit im Kontext vom Zimbabwe Europe Network weiter vertieft.

 


[1]www.sadc.int/files/8115/9767/2537/Communique_of_the_40th_SADC_Summit_August_2020_-ENGLISH.pdf