Unschöner Abschluss der 11. WTO-Ministerkonferenz

Die 11. Ministerkonferenz der Welthandelskonferenz ist am 13. Dezember in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires ohne Ergebnisse zu Ende gegangen. Nicht einmal auf eine harmlose gemeinsame Abschlusserklärung konnten sich die Delegierten einigen.

Stattdessen sah sich die argentinische Konferenzvorsitzende Susana Malcorra gezwungen, ein persönliches Statement vorzulesen, in dem sie die am Sonntag begonnenen Verhandlungen aus ihrer eigenen Perspektive bewertete und ihre Enttäuschung darüber Ausdruck gabe, dass trotz ihrer Bemühungen kein erfolgreicher Abschluss möglich gewesen sei.

WTO-Generalsekretär Roberto Azevêdo bedauerte in seinem Abschlussstatement, dass das bei der Eröffnung der Konferenz von vielen Länderdelegationen bekräftigte Bekenntnis zum multilateralen System sich während der Verhandlungen nicht in eine konkrete Unterstützung für die WTO  habe übersetzen lassen.  So konnten in den Haupthemen Fischerei, Landwirtschaft und E-Commerce keine handfesten Ergebnisse erzielt werden.

Der einzige Trost ist, dass sich die Delegierten darüber verständigten, die Verhandlungen in entsprechenden Gremien in Genf fortzuführen. Wichtig ist zu betonen, dass die Afrika-Gruppe in diesen Verhandlungen große Einigkeit an den Tag legte.

Es ist als sehr positiv zu bewerten, dass die Afrika-Gruppe in der Lage war, an ihrer gemeinsamen Position festzuhalten und sich nicht zu bewegen, solange die anderen nicht zu Kompromissen bereit waren. Noch wichtiger wird für den afrikanischen Kontinent sein, aus dem WTO-Debakel in Buenos Aires Konsequenzen zu ziehen. KASA wird diese Konsequenzen in ihrer Bewertung der 11. Ministerkonferenz mit den Partnern reflektieren.