“The Case of European Democracy Support in Zimbabwe”
Seit 2008 hat Simbabwe einiges an politischen Prozessen erlebt: eine von Gewalt geprägte Parlaments- und Präsidentschaftswahl, eine erstmalige Koalitionsregierung, einen erneuten Triumph der ZANU-PF, der in Fraktionskämpfen endete und schließlich einen Militärputsch, der die Transition zur Post-Mugabe-Ära ermöglichte. In all diesen Jahren war die EU präsent in Simbabwe mit Programmen zur Unterstützung der Demokratie. Diesen Programmen widmet sich unsere Partnerorganisation „European Partnership for Democraty“ (EPD) in dieser Studie. EPD ist genau wie KASA Mitglied des Zimbabwe Europe Network (ZEN) und die vorliegende Studie wurde vom langjährigen Koordinator von ZEN Hugo Knoppert durchgeführt. Diese Studie über die Unterstützung der Demokratie in Simbabwe durch die EU ist Teil einer umfassenderen Bewertung der Unterstützung der Demokratie durch die EU weltweit in den letzten zehn Jahren. Dabei untersucht dieses Papier den anhaltenden Balanceakt der europäischen Akteure in ihrem Engagement für Simbabwe und die Auswirkungen auf die europäischen Demokratieförderprogramme. Dies ist besonders relevant, da sich das europäische Engagement für Simbabwe in den letzten zehn Jahren erheblich verändert hat.
Sustainable and Inclusive Debt Management Framework for Zimbabwe – A Civil Society Perspective on Debt Resolution
So heißt die Ende März von ZIMCODD veröffentlichte Studie über die inländischen und ausländischen Schulden Simbabwes. Die Studie macht eine Bestandsaufnahme über eine besorgniserregende Situation: eine aufblähende Inlands- und Auslandsverschuldung, die derzeit nach offiziellen Statistiken zwischen 17 und 18 Milliarden US-Dollar liegt. Die Studie identifiziert die Ursachen dieser bedrohlichen Verschuldung: Die Schulden sind das Ergebnis einer Kombination von Faktoren, die sich von ererbten Kolonialschulden, mehrjährigen Haushaltsdefiziten, bis zu fiskalischer Disziplinlosigkeit und Korruption erstrecken. Vor allem seit 2013 hat sich die fiskalische Disziplinlosigkeit fast als Regierungspraxis etabliert. Auch aus diesem Grund sieht die vorliegende Studie eine umfassende Schuldenprüfung als einen wichtigen Schritt an, um das Ausmaß der Verschuldung, den Prozess der Kreditaufnahme, die Art und Weise, wie sie verwendet und/oder missbraucht wurde, zu ermitteln und die Konditionen der einzelnen Kredite zu bewerten. Das Audit sollte die sozialen, wirtschaftlichen und menschenrechtlichen Auswirkungen der Kredite und Schulden in Simbabwe abdecken. Die Schuldenprüfung sollte zwischen abscheulichen und illegitimen Schulden auf der einen Seite und legitimen Schulden auf der anderen Seite unterscheiden. Darüber hinaus empfiehlt die Studie der Regierung von Simbabwe eine bessere Mobilisierung lokaler Ressourcen und vor allem eine Rückkehr zur fiskalischen Disziplin, um ähnliche Krisen in der Zukunft zu vermeiden.
Business without Conscience. Human Rights principles and Zimbabwe´s International Re-engagement 2018
In dieser Publikation beschäftigt sich das Zimbabwe Human Rights NGO Forum mit dem, was sie eine Art „neue Hymne“ Simbabwes unter Präsident Emmerson Mnangagwa nennt: „Zimbabwe is open for business“. Das NGO Forum nimmt wahr, dass Mnangagwas Regierung entschlossen zu sein scheint, Simbabwes Isolation zu beenden. Sie wiederholt diese Botschaft in allen möglichen internationalen Foren. Für das NGO Forum stellt sich die Frage, welchen Platz die Menschenrechte in all den Bemühungen um ausländische Direktinvestitionen nehmen. Konkreter: was wird unternommen, um Transparenz und Rechenschaftspflicht zu gewährleisten und dafür zu sorgen, dass die neuen Investitionen, sollten sie zustande kommen, für alle in Simbabwe Früchte tragen, indem sozioökonomische, kulturelle und politische Rechte zur Geltung kommen? In dieser Publikation empfiehlt das NGO Forum der Regierung von Simbabwe, sich nicht nur für Geschäfte und Investitionen zu öffnen, sondern auch für Menschenrechte.