Wachsende Armut, Hunger, Ungleichheiten und Perspektivlosigkeit – Es brennt in Südafrika  

Moeletsi Mbeki, der Autor und Bruder des ehemaligen Präsidenten Südafrikas Thabo Mbeki wurde 2012 nach dem Massaker von Marikana mit den Worten zitiert, dass das Beste, was den Menschen in Südafrika passieren kann, ein „Tunesien-Tag“ sei, der frühestens im Jahr 2020 erreichbar ist. Dann werden die südafrikanischen Massen „aufstehen gegen die Mächtigen, wie es kürzlich in Tunesien geschehen ist (…). Der ANC erbte, so fuhr Moeletsi Mbeki fort, „ein fehlerhaftes, komplexes System, das er kaum verstand. Sein Herumdoktern dran verwandelt es in einen explosiven Cocktail. Die ANC-Führer:innen sind wie eine Gruppe Kinder, die mit einer Handgranate spielen. Eines Tages wird eines von ihnen herausfinden, wie man den Abzug zieht, und alle werden umkommen.“[1]

Moeletsi Mbeki wurde 2012 für seine Analyse der Situation viel kritisiert, aber die Unruhen die Südafrika vom 11. bis 15. Juli erschüttert haben, scheinen ihm Recht zu geben. 212 Menschen sind ums Leben gekommen. Auch die geschädigte Infrastruktur sowie der Verlust des Ansehens für das Land sind enorm. Ist all dies nur auf Jacob Zumas Festnahme, dessen kriminelle Vergangenheit als ANC-Politiker und ehemaliger Staatschef Südafrikas gut dokumentiert ist, zurückzuführen oder sind es vielmehr andere Faktoren, die in ihren Wechselwirkungen das Fass zum Überlaufen gebracht haben? Dieser Artikel geht dieser Frage nach.

Zuma und die Vereinnahmung des Staatsapparats für Privatzwecke

In den neun Jahren seiner Präsidentschaft gelang es Jacob Zuma, Organe des Staates wie die Exekutive, das Parlament, die Polizei, die Geheimdienste und sogar die Staatsanwaltschaft derart zu kontrollieren, zu manipulieren und zu instrumentalisieren, dass für ihn und seinen inneren Zirkel eine Illusion von Straflosigkeit entstand. Aus diesem Gefühl heraus trieb er das Phänomen voran, das in Südafrika unter „State Capture“ untersucht wird. Zuma und seine Gefolgsleute in den Provinzen machten im Laufe der Jahre einen systematischen Transfer finanzieller Ressourcen von staatlichen zu Privatkonzernen, allen voran zu den Konzernen der indischen Gupta-Familie, die wiederum „Dividenden“ an die beteiligten Politiker:innen zurückzahlte. Die Macht der Guptas wuchs so stark, dass sie sich auch in die Nominierung von Minister:innen und Verwalter:innen staatlicher Konzerne einmischten. Zuma und seine Gefolgsleute konnten der Justiz entkommen, auch lange nachdem er als Präsident des ANCs und des Landes zurücktreten musste. Erst vor zwei Wochen kam es zu einer Wende: das Verfassungsgericht verurteilte Zuma zu einem 15-monatigen Gefängnisstrafe, weil er sich geweigert hatte, vor der zur Untersuchung der „State Capture“ von ihm selbst unter Druck der Öffentlichkeit ins Leben gerufenen Kommission auszusagen. Nach vielen Versuchen, mithilfe juristischer Tricks seine Gefängnisstrafe nicht antreten zu müssen, musste er sich am Freitag in die seiner Nkandla-Residenz nahe liegenden Polizeistation begeben. Seitdem sind in zwei Provinzen Südafrikas Plünderungen und Vandalismus ausgebrochen.

Plünderungen, Gewalt und Zerstörungen sind nicht neu, nur die Intensität und die Reichweite sind es

Für die Weltöffentlichkeit und besonders für Menschen, die Nachrichten aus Südafrika nur sporadisch verfolgen, mögen die Tage der Gewalt und die Plünderungen, die die südafrikanischen Provinzen KwaZulu-Natal und Gauteng vom 11. bis zum 15. Juli erschüttert haben, eine große Überraschung sein. Diejenigen, die sich intensiv mit dem Land und seiner soziopolitischen Entwicklungen auseinandersetzen, wissen, dass sich Südafrika seit mehr als zehn Jahren zum Land mit den meisten Protesten weltweit entwickelt hat. Die meisten dieser Proteste sind eher lokal und werden national und international selten wahrgenommen, vor allem wenn sie friedlich verlaufen, was meistens der Fall ist. Südafrikanische Aktivist:innen machten sehr früh die Erfahrung, dass auch die neuen Machthaber:innen nach 1994 unter der Federführung des ANC ihre legitimen Forderungen buchstäblich ignorierten, solange diese friedlich vorgetragen wurden. Daraufhin begannen vor allem Community-Aktivist:innen mit Straßenblockaden und gelegentlich auch durch Beschädigungen öffentlicher Infrastruktur , auf die Anliegen ihrer Gemeinden aufmerksam zu machen. Selbst die Studierendenproteste „Rhodes must fall“ und „Fees must fall“ wurden sehr stark von Gewalt und Vandalismus geprägt.

Bei den meisten Gemeinschaften, die in Südafrika seit 1994 immer wieder protestieren, handelt es sich um grundlegende Alltagsbedürfnisse der Bevölkerung wie Zugang zu Wohnungen, Wasser, Elektrizität, Nahrung etc. Es geht um sanitäre Einrichtungen in Communities und Schulen, es geht um Schulbücher, um Arbeitslosigkeit, vor allem unter Jugendlichen, aber es geht auch um Polizeigewalt, die oft zu sehr an die Zeiten der Apartheid erinnert. Angesichts dieser Protestwellen, die Südafrika seit 1994 immer wieder erfassen, ist es richtig zu konstatieren, wie Ziyanda Stuurman es tut: „Nothing about the protests, the looting and the violence we’re currently seeing is new.“[2] Dennoch gilt es zu betonen, dass dies das erste Mal seit der demokratischen Wende ist, wo die Unruhen mit Gauteng und KwaZulu-Natal zwei große bedeutende Regionen fast flächendeckend erfassen. Es gab immer wieder Menschenopfer bei den isolierten Protesten zu beklagen, die hier und da organisiert wurden. Mit 337 Toten jedoch haben diese Unruhen mehr Opfer gefordert als alles, was Südafrika seit 1994 erlebt hat. Umso wichtiger ist es, die Faktoren, die zu dieser Zuspitzung der Situation geführt haben, zu erfassen.

Erwartete Zuspitzung – Zumas Festnahme als Anlass?

Phänomene wie flächendeckende Plünderungen sind selten auf einen Grund allein zurückzuführen. Vielmehr sind es Wechselwirkungen verschiedener langfristiger und kurzfristiger Faktoren, die Plünderungen in den südafrikanischen Provinzen Gauteng und KwaZulu-Natal erklären. Entsprechend warnen viele Beobachter:innen , dass es zu kurz gegriffen wäre, die aktuellen Entwicklungen in Südafrika mit Zumas Verhaftung alleine erklären zu wollen. So verweist Ziyanda Stuurman auf „Jahrzehnte erdrückender Ungleichheit, Armut, Hunger und Arbeitslosigkeit - die sich alle während der COVID-19-Pandemie und der damit verbundenen Lockdowns verschlimmert haben und sich direkt vor unseren Augen zuzuspitzen scheinen.“[3] Auch Bischof Jo Seoka, ehemaliger anglikanischer Bischof des Bistums Pretoria und langjähriger Vorsitzender der südafrikanischen NGO Bench Marks Foundation, der seit dem Massaker von Marikana mit KASA und der Kampagne „Plough back the fruits“ arbeitet, vertritt die Meinung, dass die Gewalt „nichts mit der Verhaftung Zumas zu tun hat, obwohl dies der Auslöser war. Die eigentlichen Probleme sind Armut und Arbeitslosigkeit. Es gibt zu viele fähige junge Menschen, die durch den Mangel an Arbeit frustriert sind und in Armut leben, während Politiker für sich selbst plündern, anstatt dem Volk zu dienen. Wenn Sie im Fernsehen genau hinschauen: Die Leute plünderten in erster Linie Lebensmittel, was aufzeigt, dass die Bevölkerung Hunger leidet. Alte Mütter gingen dorthin, um Essen für ihre Kinder einzutreiben. So falsch es auch sein mag, aber der Hunger treibt die Menschen dazu, die unmöglichsten Dinge zu tun.“

In ihrer am 13. Juli veröffentlichten Stellungnahme „KwaZulu-Natal and Gauteng are burning, we need to build a just peace“ schreibt die shack dwellers' movement Abahlali baseMjondolo, die sich für für Landrechte und das Recht auf lebenswürdige Wohnbedingungen einsetzt:

„Wir haben schon zu lange gewarnt, dass die Menschen nicht weiter in schrecklicher Armut leben können, nur um Jahr für Jahr ignoriert zu werden. Wir haben deutlich gemacht, dass die Menschen nicht zulassen werden, dass ihre Menschlichkeit für immer vandaliert wird. Zu lange haben wir erklärt, dass wir mit Gewalt regiert werden und dass die Öffentlichkeit dies oft durch ihr Schweigen akzeptiert. Der Staat hat uns jedes Mal, wenn wir friedlich protestieren, Gewalt gebracht. Wenn wir ein Memorandum abgeben, wird es in den Müll geworfen. Jedes Mal, wenn wir uns in gutem Glauben an die Behörden wenden, werden wir belogen und betrogen. Jedes Mal, wenn irgendeine Art von Dienstleistungen oder Arbeitsplätzen angeboten werden, werden sie nur an Mitglieder der Regierungspartei vergeben. Unsere Häuser wurden wiederholt mit Gewalt zerstört, in einigen Fällen mehr als 30Mal (…). Die Unruhen, die stattgefunden haben, haben nichts mit Zuma zu tun. Armut und Hunger waren eine Bombe und der von Zumas Leuten verursachte Zusammenbruch der Ordnung zündete die Lunte. Überall sagten Menschen, die anfingen, Essen aus den Läden zu entwenden, dass sie hungern und nichts mit Zuma zu tun haben und nichts für ihn tun. Auch Migrant:innen nahmen Essen mit. Jede:r, der in Südafrika lebt, nahm Essen mit, denn das Thema waren Hunger und Armut. Viele Menschen waren bereits vor COVID hungrig. Jetzt hungern sie seit März letzten Jahres noch mehr. Viele haben ihre Arbeit verloren und die wenigen, die den Zuschuss von 350 Rand bekamen, der ihr Leben verbesserte, haben ihn verloren. Mehr als 74 Prozent der Jugendlichen sind arbeitslos.“[4] Es scheint, dass in Südafrika in vielen Kreisen eine Einigkeit darüber gibt, dass die langwierigen Probleme des Landes wie Armut, Arbeitslosigkeit und immer mehr auch Hunger hauptverantwortlich für die aktuellen Unruhen sind. Dass die Regierung Südafrikas zur Eindämmung der dritten Corona-Welle die vierte Stufe des Lockdowns verlängert hat, die die ökonomischen Aktivitäten einschränkt, ohne dabei die Wiedereinführung der sozialen Notstandsbeihilfen (Social Relief of Distress, SRD) zu erwähnen, scheint die Verzweiflung verschlimmert zu haben. Diese Verzweiflung allein hätte möglicherweise ausgereicht, um Unruhen zu verursachen, wenn auch nicht so gewalttätig und verbreitet, wie das letzte Woche der Fall war. So gesehen hat Ziyanda Stuurmann Recht, wenn er davon spricht, dass nicht Zuma der eigentliche Auslöser der Unruhen ist, sondern der politische Kontext, in dem sich Südafrika derzeit befindet. Dieser Kontext ist wirtschaftlich gesehen das Ergebnis eines verlorenen Jahrzehnts unter Jacob Zuma und einer gescheiterten Wirtschaftspolitik unter seinen Vorgängern, die zur Verschlimmerung der Ungleichheiten geführt haben. So gesehen hat Zuma, in dessen Namen einige Menschen zu handeln vorgeben, maßgeblich dazu beigetragen, Südafrikas Wirtschaft zu zerstören. Politisch ist der südafrikanische Kontext geprägt vom Flügelkampf innerhalb des ANCs. Es ist dieser langwierige Flügelkampf, den Zuma selbst auf die Spitze getrieben hat, indem er alle Organe des Staates einschließlich der Strafverfolgungsbehörden zur Bekämpfung seiner politischen Gegner instrumentalisierte. Sowohl ökonomisch als auch politisch hat die Eskalation der Situation in Südafrika mit Zuma zu tun, nicht weil die Menschen sich solidarisch mit ihm zeigen, sondern weil seine katastrophale Amtszeit und seine Weigerung, mit der Justiz zu kooperieren, maßgeblich zum Kontext beigetragen hat, der Südafrika heute charakterisiert. Hinzu kommt, dass ihm nahestehende Menschen bezichtigt werden, den Hunger und die Verzweiflung der Menschen auszunutzen, um Chaos zu stiften. Indem sie zu Plünderungen ermutigten und gezielt organisierte Gruppen befähigt haben, mit diesen Plünderungen zu beginnen, sollte der Eindruck entstehen, dass Zuma noch über eine große Popularität verfügt. So sollte Druck entstehen, damit er frei gelassen wird. Eine Freilassung Zumas aus politischen Gründen würde mit Blick auf die Rechtsstaatlichkeit und -sicherheit Südafrikas falsche Signale senden, da die Autorität der Justiz und besonders des Verfassungsgerichts, das Zuma verurteilt hat, angetastet wäre.

Wie geht es weiter?

Zumas Auseiendersetzung mit der Justiz hat gerade erst begonnen. Seine Verurteilung wegen Obstruktion der Justiz ist die harmloseste, wenn man sich seine noch bevorstehenden Termine mit der Justiz vor Augen führt: Sein Prozess wegen Korruption im Zusammenhang mit dem Waffenkauf „Arms Deal“ Ende der 1990er Jahre wird in ein paar Wochen beginnen. Viele Menschen richten ihre Blicke auf die Empfehlungen der Zondo-Kommission, die schon jetzt verspricht, für Zuma sehr belastend zu sein. Die nächsten Jahre werden für ihn unter diesen Voraussetzungen sehr ungemütlich werden. Er wird versuchen, weiterhin seine Relevanz zu unterstreichen, indem er Teile der ANC-Basis für sich mobilisiert. Um ihm diese Basis zu entziehen, muss der ANC vor allem eines tun: Lösungen angesichts des Hungers, der Armut und der Perspektivlosigkeit entwickeln. Da die ökonomischen Aktivitäten pandemiebedingt nicht in vollem Umfang laufen, dürfte es nicht einfach werden. Vom Erfolg allerdings wird abhängen, ob Südafrika es schafft, korrupten Politiker:innen wie Zuma den Nährboden zu entziehen. Dabei gilt es die Warnung zu beachten, die der politische Analyst Moeletsi Mbeki im Blick auf die jetzigen Maßnahmen zur Eindämmung der Plünderungen formuliert: „Man kann die Armut der Bevölkerung nicht beseitigen, indem man die Armee auf den Plan ruft und den Menschen, die arm sind, sagt, sie sollen aufhören, sich darüber zu beschweren, dass sie arm sind. Das wird das Problem nicht lösen. Natürlich wird die Armee die Straßen säubern, sie wird die Reichen und die Mittelklasse beruhigen, dass es wieder Frieden im Land gibt (...). Das ist es, was das Militär tut. Es beruhigt die Mittelschicht, dass sie aufhören soll, sich über Unsicherheiten Gedanken zu machen und zurück zu ihren Swimmingpools und ihrem Luxus gehen. Löst es die Armut? Nein, natürlich nicht. Es bringt die Massen zum Schweigen, damit sie ihre Wut über die Armut nicht zum Ausdruck bringen. [5] Somit werden die Probleme wieder verschoben.