Tagungsdokumentation „Subsahara-Afrika: Rückkehr der Schuldenkrise?"

Zu der Fachtagung am 8. Oktober 2015, die in den Räumen der Mitveranstalterin Brot für die Welt stattfand, hatten sich gut 50 Interessierte angemeldet, um mehr über die drohenden neuen Schuldenkrisen in Subsahara-Afrika zu erfahren. Im Zentrum stand neben einer Bestandsaufnahme der Ergebnisse der HIPC-Initiative, die vor 15 Jahren einen Schuldenerlass für viele Länder brachte, auch die Frage nach neuen Herausforderungen angesichts der diversifizierten Kreditlandschaft einerseits und die möglichen Handlungsschritte für zivilgesellschaftliche Organisationen andererseits.

Der Wirtschaftswissenschaftler Fanwell Bokosi vom African Forum and Network on Debt and Development (Simbabwe) erklärte in seiner Enführung, wie positiv sich die Entschuldung in vielen der ärmsten Länder ausgewirkt habe, da dadurch Mittel für Sozialausgaben fertiggeworden seien. Seit 2009 allerdings zeichne sich wieder eine Anhäufung der Schulden ab. Die Staaten liehen verstärkt vom privaten Finanzmarkt, da aufgrund ihres Schuldenerlasses einerseits ihr Rating gestiegen und andererseits durch die Finanzmarktkrise viel Geld im Umlauf sei. Allerdings, so Bokosi, steuerten heute viele Länder erneut auf eine Staatsschuldenkrise zu, da sie nach wie vor von schwankenden Rohstoffpreisen abhängig seien und ihre Währung wenig stabil sei. Die Frage, wie diese Schulden zurückgezahlt werden sollen, bliebe oft unbeantwortet.

Kristina Rehbein von Erlassajahr.de berichtete von dem Versuch, diesem neuen Verschuldungsproblem international durch ein Staateninsolvenzverfahren zu begegnen. Dieser Versuch, den die G 77-Staaten auf der UNO Generalversammlung einbrachten, scheiterte an den sechs Nein-Stimmen, zu denen unter anderem auch die deutsche gehört. Genau hier, so Rehbein, könne die Zivilgesellschaft aktiv werden und die Bundesregierung auffordern, ihre Blockadehaltung aufzugeben.

Um möglichst intensiv und mit hoher Kompetenz über einzelne Staaten sprechen zu können, wurden die TeilnehmerInnen am Nachmittag in länderspezifische Arbeitsgruppen aufgeteilt. Boniface Samsoni Komba von der Tanzanian Coalition on Debt and Development und Geoffrey Chongo vom Jesuit Centre for Theological Reflection JCTR (Sambia) berichteten von der Gefahr neuer Schuldenkrisen in Tansania beziehungsweise Sambia. Obwohl die Verschuldungsindikatoren in beiden Ländern noch im unkritischen Bereich liegen, lässt die Rate, mit der die Verschuldung durch die Kreditaufnahme am internationalen Kapitalmarkt wächst, erneute Schuldenkrisen befürchten. Kombo berichtete aus Tansania, dass das Land 2018 voraussichtlich zehn Prozent seines Haushalts für den Schuldendienst aufwenden müsse. Und auch in Sambia befürchtet die Zivilgesellschaft, dass die Regierung noch keine Vorstellung davon hat, wie die Eurobonds im Jahr 2024 bedient werden sollen. Deshalb versucht JCTR auch, die Regierung dazu zu bewegen, weniger Kredite aufzunehmen und gleichzeitig lokale Ressourcen zu mobilisieren. Doch das scheitert, wie so oft, an der fehlenden Diversifikation der Wirtschaft und der gewaltigen Macht der Minenkonzerne.

Etwas anders sieht die Situation mittlerweile in Ghana aus. Laut Clara Osei-Boateng von SEND-Ghana befindet sich das Land bereits in einer Schuldenkrise. Die Verschuldungsindikatoren seien dort wieder auf das Niveau vor der 2004 erhaltenen Entschuldung im Rahmen der Initiative für hoch verschuldete arme Länder gestiegen.

In der abschließenden Diskussion wurde deutlich, dass zivilgesellschaftliches Engagement am erfolgreichsten ist, wenn die Zivilgesellschaften im Globalen Norden und im Globalen Süden gemeinsam an einem Strang ziehen. Handlungsoptionen stellen sich zum Beispiel, wenn Deutschland in 2017 die Präsidentschaft der G20-Gruppe übernimmt. Vor Ort sind Transparenz und Rechenschaftspflicht wichtige Instrumente für die Zivilgesellschaf, aktiv zu werden. Hier können ParlamentarierInnen aus dem Norden und Süden ebenso zusammenarbeiten und von zivilgesellschaftlicher Seite gebrieft werden.

Die Veranstaltung wurde maßgeblich von der Kirchlichen Arbeitsstelle Südliches Afrika, dem Netzwerk Afrika Deutschland und Erlassjahr.de vorbereitet und durchgeführt. Mit unterstützt haben Social Justice in Global Development e.V., die Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung GKKE sowie Brot für die Welt.