Veränderung der politischen Weltlage: welche Chance bietet sie für Afrika?

Reflexionen in Anlehnung an eine Konferenz der Nürnberger Initiative für Afrika

Der afrikanische Kontinent wurde sehr stark vom Kalten Krieg geprägt. In der entstehenden Weltordnung nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelten die Großmächte beider Blöcke Strategien, um sich Loyalitäten zu sichern und somit die Ausbreitung des jeweiligen Gegners zu verhindern. Der Westblock brachte die Strategie der Eindämmung des Kommunismus so weit, dass sogar brutale Militärdiktaturen eingesetzt oder unterstützt wurden. Auch der kommunistische Block kooperierte mit autokratischen Regimen, etwa in Angola und Mosambik. Die Konsequenzen lassen sich in vielen Ländern des Kontinents heute noch beobachten...

Afrika ging aus dieser Phase als Verlierer hervor, weil die Handlungsspielräume für nationale Regierungen begrenzt waren und diejenigen, die vorhanden waren, nicht von allen Ländern konsequent genutzt wurden. Angesichts der sich neu formierten Konstellation internationaler Beziehungen wird spekuliert, ob diese neue Chancen für den Kontinent bieten kann. Die Lage ist komplexer als sie auf den ersten Blick erscheint. Auch wenn Chancen entstehen, müssen Voraussetzungen erfüllt werden, um sie nutzen zu können. Die Gefahr, dass sich die Geschichte wiederholt, ist groß. 

Neue alte Blöcke 

Seit Beginn des russischen Krieges in der Ukraine ist von einer neuen Blockbildung oder konsolidierung die Rede. Es formieren sich ein russisch-chinesischer und ein westlicher Block um die USA und Europa, auch wenn es auf der westlichen Seite aufgrund der verschiedenen Interessenkonstellationen mit China und Russland eine  Zurückhaltung gibt. Die Trennlinie entspricht der alten Kommunismus-Kapitalismus-Konstellation, gleichwohl es nicht mehr in erster Linie um ideologische Gräben geht, da sich China sowie Russland zunehmend kapitalisiert haben und nicht mehr viel vom Kommunismus zu sehen ist  wenn sie jemals etwas von diesem hatten. Neu in der sich nun zuspitzenden Konstellation ist außerdem, dass fast alle Länder Osteuropas, die sich während des Kalten Krieges in der „kommunistischen“ Einflusssphäre befanden, heute Bestandteile der EU und/ oder der NATO sind. Einige von ihnen fühlen sich von Russland direkt bedroht und gehören zu den Hardlinern in der Mobilisierung für einen entschlossenen Widerstand gegen Putins Angriffskrieg.  

Afrika erneut zwischen den Fronten 

In dieser sich abermals zuspitzenden Blockbildung alter und neuer Feinde und Freunde gerät der afrikanische Kontinent wieder zwischen die Fronten. Im Vorfeld der Abtimmungen zum Ukraine-Krieg in der UN-Vollversammlung und in der Menschenrechtskommission der UN haben westliche Länder sowie Russland alle Register gezogen, um das Abstimmungsverhalten afrikanischer Länder zu beeinflussen. Als sich nach den Abstimmungen herausstellte, dass sich nicht alle afrikanischen Länder wie von dem einen oder dem anderen Block erwartet positioniert hatten,  wurden Stimmen  beider Seiten laut, die direkt oder indirekt daran erinnerten, dass ihre Feinde auch Feinde afrikanischer Länder sein müssen oder dass, wer nicht für sie ist, gegen sie ist. Schon wieder finden sich viele Länder des Kontinents zwischen zwei Stühlen wieder und sind gezwungen oder aufgefordert, zu indirekten Konfliktparteien zu werden.  Auf die diplomatischen Aktivitäten in Genf und New York am Rande der erwähnten Abstimmungen folgten die Afrika-Reisen der Außenminister Russlands und der USA mit dem gleichen Ziel, ihre jeweiligen Einflusssphären zu erweitern oder zu konsolidieren.  

Im Kalten Krieg machten die Großmächte zwei Argumente geltend: politische und militärische Macht einerseits und Geld auf der anderen Seite. Die politische und militärische Macht ermöglichte ihnen zu bestimmen, wer wo agiert. In den Ländern, die sie als strategisch einstuften, setzten sie auf Militäreliten, die in der Regel in westlichen oder östlichen Militärschulen ausgebildet wurden. Diese wiederrum setzten auf Repression, um an ihrer Bevölkerung vorbei regieren zu können. Solange diese Eliten bereit waren, die Interessen der Blockmächte zu schützen, wurden ihnen die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen und Veruntreuungen von Staatsgeldern sowie Kredite internationaler Finanzinstitutionen für persönliche Zwecke verziehen. Die Blockmächte zögerten nicht, Geld in Form von Entwicklungshilfe und Kreditvergabe als Instrument zur Sicherung der Loyalitäten einzusetzen. Eine der folgenschwersten Konsequenzen des Kalten Krieges auf den afrikanischen Kontinent ist jedoch – abgesehen von der Last der in dieser Zeit geschürten Verschuldungsspirale – die Entfremdung politischer Institutionen. In den betroffenen Ländern brauchten politische Eliten keine Legitimität von innen: Macht und deren Erhalt wurden ihnen durch die Loyalität zu den jeweiligen Blöcken von außen garantiert. Durch diese Außenorientiertheit der Eliten haben diese Länder quasi von ihren nominellen Unabhängigkeiten mitten im Kalten Krieg bis zum Ende von diesem als westliches oder östliches Konzept funktioniert. Sie gingen aus dieser Phase geschwächt heraus und waren anfällig für jedwede Einflüsse in der Post-Kriegsära, in der sie politisch wie ökonomisch gleichermaßen herausgefordert wurden. 

Wiederbelebung der Einflusssphären als schleichender Prozess 

Die Einflusssphären der Blockmächte in Afrika, die seit Beginn des Ukraine-Krieges deutlicher wahrgenommen werden, sind nicht über Nacht zustande gekommen. Vielmehr sind sie auf langfristige Strategien zurückzuführen, die ihre Wirkung auf den afrikanischen Kontinent schleichend entfaltet haben. Russland, aber auch die Türkei, Indien, Brasilien und vor allem China versuchen seit mehr als 20 Jahren auf dem afrikanischen Kontinent Fuß zu fassen. Dafür bedienen sie sich sporadischen Investitions- und Handelsvereinbarungen sowie Militärkooperationen. Auf diese Weise haben Sie es geschafft, Zugriff auf einige agrarische, mineralische und energetische Ressourcen und somit auch politischen Einfluss zu sichern. Diese neuen Mächte haben nicht nur die natürlichen Ressourcen des Kontinents entdeckt, sondern auch die großen Potentiale der Länder, etwa als Absatzmärkte für bestimmte Produkte, aber vor allem auch mit Blick auf die aufzubauenden Infrastrukturen und die anzubietenden Dienstleistungen. Es findet ein regelrechter neuer Wettlauf um Afrika statt und dies bekommen die alten Handels- und Investitionspartner des Kontinents aus der EU und der USA zu spüren, die lange den afrikanischen Kontinent als deren gesicherten Hinterhof behandelten. Sowohl die USA als auch die EU reagieren auf diese neue Konkurrenz mit verschiedenen Initiativen. Mit Blick auf die USA ist deutlich zu erkennen, dass die Länder des Kontinents eine unterschiedliche geostrategische Gewichtung haben, die von sicherheitspolitischen Fragen (Terrorismus), aber auch vom Vorhandensein sicherheitsrelevanter Ressourcen wie Uran, Kobalt, Coltan, Niobium und von der geographischen Lage abhängig gemacht wird. Darüber hinaus verfügen die USA mit dem African Growth and Opportunity Act (AGOA) über ein handelspolitisches Instrument, das es ihnen ermöglicht, eigene Interessen durchzusetzen. Die EU verhandelt seit 2002 mit verschiedenen Regionen Afrikas südlich der Sahara die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen und mit den Maghreb-Staaten separate Assozierungsabkommen , mit denen  sie das geostrategische Interesse verbindet, im Blick auf den Zugang zu Rohstoffen und Absatzmärkten für industrielle Produkte und Dienstleistungen China Konkurrenz zu machen. Auf dieses geostrategische Ziel ist auch die “Global Gateway Initiative” ausgerichtet, im Rahmen derer die EU 150 Milliarden für Investitionen in Afrika mobilisieren will, um dadurch Privatkapital zu hebeln Die identifizierten Sektoren sind fast ausschließlich diejenigen, in denen China in den letzten 20 Jahren aktiv war und ist. Es ist diese Konkurrenz zwischen den großen Mächten, die einige Analyst:innen hoffen lässt, dass Afrika von der sich ändernden Konstellation profitieren kann. Danach sieht es zum jetzigen Zeitpunkt nicht aus.  

Ideologisches und strategisches Vakuum als eigentliches Problem 

Die aktuelle Krise und die daraus resultierende Verschärfung der Spannungen zwischen den Großmächten trifft die Länder des Kontinents in einer Konstellation, in der die alten Abhängigkeiten immer noch aktuell sind. Viele Länder des Kontinents sind abhängig von ausländischem Kapital oder zumindest glauben sie, es zu sein. Einige sind auf Nahrungsmittelimporte und raffiniertes Öl und Gas angewiesen. Dies betrifft auch ein Land wie Nigeria, das Rohöl und -gas in beträchtlichen Mengen produziert. Viele Ökonomien des Kontinents basieren auf Rohstoffexporten, was sie anfällig für globale Preisschwankungen macht. Für alle diese Probleme gibt es lokale Lösungen, die dazu beigetragen hätten, dass der Kontinent heute eine bessere Ausgangsposition erhält. Einige Beispiele: Mit einer konsequenten Bekämpfung der Korruption und einem vertrauenerweckenden makroökonomischen Umfeld wären besonders die potentiell reichen Länder des Kontinents in der Lage gewesen, lokale Ersparnisse zu mobilisieren und in die produktivsten Sektoren zu investieren, um so ihre Ökonomien anzukurbeln und entsprechend den jeweiligen Potentialen und Notwendigkeiten zu diversifizieren, ohne sich ausländischem Kapital ausliefern zu müssen, das oftmals diese Ziele nicht priorisiert und einer Plünderung der Ressourcen gleichkommt. Im Agrarbereich hätten die Agrarländer des Kontinents längst schon die kleinbäuerliche Landwirtschaft mit Kapital und, Basisinfrastrukturen und Fortbildungsmöglichkeiten unterstützen müssen. Schon jetzt produziert diese mehr als 80 Prozent der Nahrungsmittel, die auf dem Kontinent konsumiert werden. Sie weist einen Ausweg, weil sie sich größtenteils frei von zentralen Abhängigkeiten macht, unter denen der Kontinent aufgrund des Ukraine-Krieges verstärkt leidet: lokales Saatgut, keine industriellen Dünger und Pestizide und reduzierter Bedarf an Sprit, wenn überhaupt. Dass die Politik hier nicht ansetzt, sondern anders agiert, hat nicht nur mit externen Faktoren zu tun, sondern auch damit, dass die regierenden Eliten in den verschiedenen Ländern von den vorherrschenden Verhältnissen profitieren und deswegen Allianzen mit globalen Machtzentren bilden.  

So gesehen liegt das Übel an der Wurzel und nicht an der Oberfläche. Gegen Ende des Kalten Krieges konstatierten etwa die Bischöfe von Zaire (D.R. Kongo) in ihrem Memorandum zur Lage ihrer Nation, dass die Eliten ihres Landes sich zwar zum Kapitalismus bekannten, aber im Grunde genommen ein hybrides System unterhielten, das sowohl vom Liberalismus als auch vom Totalitarismus Elemente übernahm, die für ihren Machterhalt wichtig waren. So übernahmen sie vom Liberalismus die Vorteile des Privateigentums, die dieser einer Minderheit ermöglichte, und vom Totalitarismus die Methoden der Machteroberung und des Machterhalts. Sie sahen in diesem hybriden System die „Hauptursache, wenn nicht sogar den Grund für die Lähmung der nationalen Institutionen und der Strukturen des Staates.“ Hinzu kommt ein problematischer Bezug auf „afrikanische Traditionen“, die auf monarchische Machtstrukturen reduziert werden, was in vielen Fällen nur ein Spiegelbild der Pervertierung der Vielfalt traditioneller politischer Systeme durch die kolonialen Verwaltungen ist. Elemente aus vielen afrikanischen Traditionen, die für die Entwürfe partizipativer Gesellschaftsformen relevant wären, wurden vernachlässigt und werden es noch heute. Es handelt sich bei diesen Elementen etwa um Solidarität und Partizipation der Menschen an den ihr Leben betreffenden Entscheidungen. Diese Analyse der kongolesischen Bischöfe ist noch immer äußerst aktuell und gilt über den Kongo hinaus. Bis auf einige wenigeAusnahmen wie Botswana, die Seychellen und Mauritius ist es den meisten Ländern des Kontinents noch nicht gelungen, eine funktionierende Synthese zwischen den „fremden“ Systemen und den eigenen Traditionen zu elaborieren und umzusetzen. Sie verwickeln sich in Widersprüchen, indem sie von allen Einflüssen die Schwächen übernehmen. Diese Schwächen wiederum kippen in eine absolute und autokratische Macht mit zahlreichen reproduzierten Institutionen, die sehr kostspielig sind und letztendlich dazu führen, dass der Ressourcenreichtum dieser Länder kaum ihrer Entwicklung zugutekommt. Das große Problem ist, so scheint es, ein ideologisches und strategisches Vakuum, das die politischen Akteur:innen mit einer Karikatur fremder Ideologien (Kapitalismus, Totalitarismus, Liberalismus, Kommunismus etc.) kompensieren, weil sie dadurch die eigenen egoistischen Motive verwirklichen können. Dies ist keine gute Basis, um angesichts globaler Konkurrenz und Begehrlichkeiten bestehen zu können. Solange dieses ideologische und strategische Vakuum nicht überwunden wird, bringt den einzelnen afrikanischen Ländern und ihren regionalen und kontinentalen Institutionen auch eine größer gewordene Konkurrenz keine neuen Chancen. Die Nutzung der Konkurrenz zwischen den Großmächten setzt ein klares Konzept von sich selbst, von den eigenen Potentialen, Zielen und der Art von Beziehungen zu anderen Nationen und Regionen voraus. In Ermangelung dieses klaren Konzeptes laufen afrikanische Länder heute genauso wie im Kalten Krieg Gefahr, zum bloßen Spielball reduziert zu werden. Zu bedenken ist des Weiteren, dass das Zeitfenster für die Nutzung der Spannungen zwischen den Großen sehr begrenzt ist. Bald werden sie wieder kooperieren müssen, da sie zu sehr voneinander abhängig sind. „Wenn sich zwei Elefanten bekämpfen, leidet das Gras drumherum. Wenn sie sich lieben, leidet das Gras noch mehr“, besagt ein Sprichwort aus Ostafrika. Afrika täte gut daran sowohl die Liebe der Großen zueinander als auch ihren vermeintlichen gegenseitigen Hass einer Hermeneutik des Verdachts zu unterziehen. 

Dieser Artikel erschien in Afrika Süd Nr.5, September/Oktober 2022