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Juni-Newsletter der Plough Back The Fruits-Kampagne erschienen
Pünktlich zur heutigen BASF Hauptversammlung haben wir zum wiederholten Male unsere Argumente in zwei kurzen Videos zusammengefasst, eine…
Südafrika
Die kirchliche Anti-Apartheidbewegung hat nach 1994, nachdem Nelson Mandela als erster schwarzer Präsident gewählt worden war, aus Initiative der Werkstatt Ökonomie die KASA ins Leben gerufen. Damit steht Südafrika unzweifelhaft im Zentrum unserer Arbeit. Seit der politischen Wende hat sich Südafrika zur Hegemonialmacht nicht nur der Region, sondern fast des gesamten Kontinents entwickelt. Die extrem differenzierte und gut aufgestellte Zivilgesellschaft tut dazu ihr Übriges.
Südafrika verfügt über eine der fortschrittlichsten Verfassung der Welt, dank der es gelungen ist, Demokratie, selbst während der sogenannten verlorenen Dekade unter Präsident Zuma zu schützen. Diese zeichnete sich nicht nur durch Angriffe auf die Institutionen des Public Protectors, der Menschenrechts- und Wahlkommission aus, sondern auch durch massive Korruption und Misswirtschaft. Hier ist es der Zivilgesellschaft und der recht frei agierenden Presse zu verdanken, dass die Demokratie keinen langfristigen Schaden genommen hat.
Die ehemalige Befreiungsbewegung ANC (African National Congress) zusammen mit der Kommunistischen Partei (SACP) und des Gewerkschaftsverbandes COSATU hält nach wie vor die politische Mehrheit im Lande. Dies hängt mit ihrer noch stark wirkenden Wahrnehmung als Befreiungsbewegung, aber auch mit fehlenden glaubwürdigenden Alternativen zusammen. Die größte oppositionelle Partei Democratic Alliance DA tut sich mit ihrer „weißen“ Identität und mit ihrem Umgang mit Kolonialismus und Apartheid schwer. Die Economic Freedom Fighters EFF, die drittgrößte Partei, sorgt zwar für eine Wiederbelebung der demokratischen Streitkultur, aber ihr wird vorgeworfen, zu populistisch zu sein.
Den letzten Wahlen von 8. Mai 2019 wurde fast die gleiche Bedeutung beigemessen wie den Wahlen von 1994. In Präsident Cyril Ramaphosa - Wegbegleiter Mandelas, ehemaliger Gewerkschafter und mittlerweile einer der reichsten Südafrikaner*innen - wurde große Hoffnung auf Erneuerung der Regierungspartei und des Landes gesetzt. Bisher ist es auch Ramaphosa nicht gelungen, der grassierenden Korruption, die bis in die kommunalen Verwaltungen reicht, Einhalt zu gebieten und die Konjunktur so anzukurbeln, dass genügend Arbeitsplätze entstehen. Rund 40 Prozent der Menschen sind arbeitslos – darunter viele ohne Aussicht, je einen Job zu bekommen, da ihre Qualifikationen nicht ausreichen. Selbst ein Arbeitsplatz ist keine Garantie für ein Leben ohne Armut, denn die existierenden Mindestlöhne sind meistens nicht existenzsichernd
Südafrika hat sich Anfang der 2000er Jahre gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens entschieden und dafür unter Thabo Mbeki das Sozialsystem massiv ausgebaut. Dieses ist jedoch nicht in der Lage, die Menschen aus der strukturellen und historisch bedingten Armut zu holen. So bleibt für viele nur der informelle Sektor, um für das tägliche Brot zu sorgen – mit all den Hindernissen und Gängelungen von Seiten der Polizei und der Verwaltung.
Die KASA beschäftigt sich in Bezug auf Südafrika von Anfang an mit Land-, Verschuldungs-, Handelsfragen und mit der Entschädigung der Opfer und Hinterbliebenen von Menschenrechtsverletzungen, zu denen während der Apartheid auch deutsche Unternehmen Beihilfe geleistet haben. Die Arbeit zur Unternehmensverantwortung findet eine Aktualisierung in der Auseinandersetzung mit dem Massaker von Marikana und deren Verbindungen nach Deutschland.
