Simbabwe

In Simbabwe ist im November 2017 eine Ära zu Ende gegangen: Nach 37 Jahren Herrschaft musste der langjährige Präsident Robert Mugabe sein Amt abgeben. Am 14. November 2017 schickte das Militär Panzer an alle strategisch wichtigen Stellen Harares und weiterer Großstädte des Landes. Mugabe wurde aufgefordert zurückzutreten. Er weigerte sich, obwohl eine flächendeckende Massenmobilisierung zur Unterstützung des Militärs entstand. Aber nachdem seine eigene Partei ZANU-PF ihn als Parteivorsitzenden entmachtet hatte und das Parlament ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einzuleiten drohte, sah er sich gezwungen, seinen Rücktritt zu erklären. So gingen 37 Jahre Amtszeit zu Ende und im ganzen Land herrschte Feierstimmung. Das Militär war die treibende Kraft hinter den Ereignissen, weil es nicht der Parteifraktion rund um Grace Mugabe, der Ehefrau Mugabes, die Macht überlassen wollte, deren meisten Mitglieder mit dem Befreiungskrieg wenig bis nichts zu tun hatten. Folgerichtig wurde mit Emmerson Mnangagwa ein Veteran des Befreiungskampfes und langjähriger Weggefährte Mugabes ins Amt eingeführt. Eine seiner zentralen Aufgaben als Übergangspräsident bestand darin, die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vorzubereiten, die am 30. Juni stattfanden und aus denen er und seine Partei als große Sieger hervorgingen.

Diese Wahlen wurden im Vorfeld zu einem zentralen Ereignis stilisiert, von dessen Glaubwürdigkeit abhängen sollte, ob in Simbabwe nicht nur eine politische Stabilisierung, sondern auch ein ökonomischer Neubeginn gelingt. Die langjährige Herrschaft Mugabes sowie die Grabenkämpfe um seine Nachfolge und den Zugriff auf die Ressourcen des Landes innerhalb der Regierungspartei haben das Land nicht nur politisch destabilisiert, sondern vor allem ökonomisch ruiniert. Die Übergangsregierung bemühte sich, Investoren für den Wiederaufbau der Wirtschaft zu gewinnen, um dadurch die Produktivität anzukurbeln und die hohe Arbeitslosigkeit einzudämmen. Trotz der angekündigten Liberalisierung des Minen-, Landwirtschafts- und Infrastruktursektors gelang es in dieser kurzen Zeit nicht, im In- und Ausland nennenswerte Investitionen zu mobilisieren. Auch nach den Wahlen vermochte das Motto der Post-Mugabe-Ära „Zimbabwe is ready for business“ nicht wirklich, das Vertrauen der Wirtschaft zu gewinnen. Die Wahlen hielten der Glaubwürdigkeitsprüfung nicht stand, was die Legitimitätskrise weiter verschärfte. Auch der Umgang der Regierung unter Mnangagwa mit den auf die Wahlen folgenden Protesten machten deutlich, dass diese Regierung nicht bereit ist, auf Gewalt als Mittel der Politik zu verzichten und die Menschenrechte einzuhalten. Die Zweifel wurden Anfang Januar bestätigt, als die Regierung zum zweiten Mal nach August 2018 das Militär gegen unbewaffnete Menschen einsetzte, die gegen die exponentiell gestiegenen Benzinpreise weitgehend friedlich protestierten.

Die Regierung muss jetzt die widersprüchlichen Ansätze in der Wirtschaftspolitik klären, die Rückkehr zur fiskalischen Disziplin umsetzen, die Anpassung aller Gesetze an der Verfassung von 2013 besonders im Bergbausektor voranbringen und die politischen und ökonomischen Rahmenbedingungen so gestalten, dass der Riss zwischen der Bevölkerung und der Regierung und zwischen letzterer und den gutwilligen Teilen der internationalen Gemeinschaft überwunden wird.

Zimbabwe Europe Network

Die KASA begleitet seit ihrer Gründung die sozio-ökonomischen Entwicklungen in Simbabwe. Neben Aufklärungs- und Lobbyarbeit in Deutschland ist die KASA Mitglied des Zimbabwe Europe Network (ZEN), einem Netzwerk europäischer Organisationen mit operativen Beziehungen in Simbabwe. Neben Aktivitäten in Simbabwe und im Südlichen Afrika bietet ZEN eine Plattform für den Austausch zwischen VertreterInnen der simbabwischen und europäischen Zivilgesellschaft einerseits und VertreterInnen von EU-Institutionen und  Botschaften der Mitgliedsstaaten der EU in Simbabwe andererseits. ZEN organisiert Speakers Tours, Konferenzen, Lobby- und Fachgespräche mit Beteiligung von VertreterInnen simbabwischer und europäischer Organisationen. Die KASA ist seit vier Jahren im Vorstand des Netzwerks tätig.

Weltgebetstag der Frauen

Als Servicestelle besonders für kirchliche Organisationen arbeitet die KASA derzeit eng mit der deutschen Sektion des Weltgebetstags der Frauen zusammen, dessen Motto und Gebetsordnung 2020 aus Simbabwe kommt. Die KASA bringt ihre Länderkompetenz in die Gestaltung der Materialien und die Vorbereitung der Multiplikatorinnen ein und stellt ihr Netzwerk für die Kontakte zu simbabwischen Organisationen und Referentinnen zur Verfügung.

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