Simbabwe

In Simbabwe ist im November 2017 eine Ära zu Ende gegangen: nach 37 Jahren Herrschaft musste der langjährige Präsident R. Mugabe sein Amt abgeben. Am 14. November 2017 schickte das Militär Panzer an alle strategisch wichtigen Stellen Harares und weiterer Großstädte des Landes. Mugabe wurde aufgefordert, zurückzutreten. Er weigerte sich, obwohl eine flächendeckende Massenmobilisierung zur Unterstützung des Militärs entstand. Aber nachdem die ZANU-PF ihn als Parteivorsitzenden entmachtet hatte und das Parlament ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einzuleiten drohte, sah er sich gezwungen, seinen Rücktritt zu erklären. So gingen 38 Jahre Amtszeit zu Ende und im ganzen Land herrschte Feierstimmung. Das Militär war die treibende Kraft hinter den Ereignissen, da der Sicherheitsapparat nicht der G40 – und damit Grace Mugabe – die Macht überlassen wollte, deren meisten Mitglieder mit dem Befreiungskrieg wenig bis nichts zu tun hatten. Folgerichtig wurde mit Emmerson Mnangagwa, der ein Veteran des Befreiungskampfes und langjähriger Weggefährte Mugabes ist, ins Amt eingeführt.

Eine seiner zentralen Aufgaben als Übergangspräsident besteht darin, die für Ende Juli 2018 geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vorzubereiten. Von der Glaubwürdigkeit dieser Wahlen wird es abhängen, ob in Simbabwe nicht nur eine politische Stabilisierung, sondern auch ein ökonomischer Neubeginn gelingt. Die langjährige Herrschaft Mugabes und die Grabenkriege wegen seiner Nachfolge innerhalb der Regierungspartei haben das Land nicht nur politisch, sondern vor allem ökonomisch destabilisiert. Die Übergangsregierung bemühte sich, Investoren zum Wiederaufbau der Wirtschaft zu gewinnen, um dadurch die hohe Arbeitslosigkeit einzudämmen und die Rückkehr einiger scheiterte bis dato aber damit. Daran konnte auch die Ankündigung der Liberalisierung des Minen-, Landwirtschafts- und Infrastruktursektors nichts ändern. Auch freie und faire Wahlen werden nicht ausreichen, um das Vertrauen lokaler und ausländischer Investoren wieder zu gewinnen. Es wird darauf ankommen, welchen Willen die neue Regierung zeigt, die Macht des Militärs zu begrenzen, widersprüchliche wirtschaftspolitische Ansätze zu klären, die Anpassung aller Gesetze an der Verfassung von 2013 voranzubringen und die politischen und ökonomischen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass der Riss zwischen der Bevölkerung und der Regierung und zwischen letzterer und der internationalen Gemeinschaft überwunden wird.

KASA begleitet seit ihrer Gründung die sozio-ökonomischen Entwicklungen in Simbabwe. Neben Aufklärungs- und Lobbyarbeit in Deutschland agiert KASA seit 2009 verstärkt auf europäischer Ebene im Rahmen vom Zimbabwe Europe Network (ZEN), einem Netzwerk europäischer Organisationen mit operativen Beziehungen in Simbabwe. KASA ist Mitglied von ZEN und seit vier Jahren in dessen Vorstand. Neben Aktivitäten in Simbabwe und im Südlichen Afrika bietet ZEN eine Plattform für Interaktionen zwischen VertreterInnen der simbabwischen und europäischen Zivilgesellschaft einerseits und VertreterInnen von EU-Institutionen und von Botschaften der Mitgliedsstaaten der EU in Simbabwe andererseits. ZEN organisiert Speakers Tours, Konferenzen, Lobby- und Fachgespräche mit Beteiligung von VertreterInnen simbabwischer und europäischer Organisationen.

Links