Simbabwe nach den Wahlen 2023. EU-Wahlbeobachtungsmission und Perspektiven

Am 23. und 24. August wurden in Simbabwe turnusgemäß die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen durchgeführt. Wie in den Jahren davor mobilisierten die Wahlen viele Menschen im Lande, auch wenn mittlerweile nur noch die wenigsten daran glauben, dass eine Änderung der politischen Landschaft in Simbabwe durch Wahlen gelingen kann. Dieses Mal kam erschwerend hinzu, dass die Regierungspartei viele repressive Maßnahmen ergriffen hat, um die Handlungsspielräume für zivilgesellschaftliche Organisationen und Opposition zu beschränken. Der Wahlsieg des amtierenden Präsidenten hat kaum jemanden überrascht. Und die verfehlte absolute Mehrheit seiner Partei im Parlament, die ihr ermöglichen würde, Verfassungsänderungen vorzunehmen, scheint mit den frei gewordenen Parlamentssitzen der Opposition, die Nachwahlen mit sich ziehen, in greifbarer Nähe. Der Endbericht der Wahlbeobachtungsmission der EU im Jahr 2018 fiel sehr kritisch aus und darin enthalten waren konkrete Empfehlungen, die darauf ausgerichtet waren, die verschiedensten Etappen der Wahlprozesse in Simbabwe zu verbessern. Dieser Bericht fand kaum Beachtung. Auch 2023 war die EU mit einer Wahlbeobachtungsmission vor Ort, deren vorläufiger Bericht genauso kritisch ist wie der Bericht der Delegation der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika SADC.

In dieser Online-Veranstaltung wollen wir auf die Wahlbeobachtungsmission der EU blicken und ihre Hauptkritikpunkte analysieren. Darüber hinaus wollen wir uns mit der Zukunft der EU-Simbabwe Beziehungen unter Berücksichtigung der gegenwärtigen geopolitischen Lage auseinandersetzen.  Hier soll es konkret um die Frage gehen, ob die Militärcoups in Westafrika und das Streben Russlands nach neuen Einflusssphären in Afrika die EU in ihrer Bewertung der politischen Entwicklungen in Simbabwe beeinflusst und wenn ja, was dies für zivilgesellschaftliches Engagement vor Ort bedeutet. 

Referentin

Dr. Pierrette Herzberger-Fofana

Seit 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments für die Grünen und war im August Teil der EU-Wahlbeobachtungsmission 2023 in Simbabwe

Moderation Boniface Mabanza Bambu

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